Aktuelles

Meldungen aus der Partei

Hier lesen Sie, womit wir uns gerade beschäftigen. Alle aktuellen Pressmitteilungen auf einen Blick.

Bundestagswahl

Der Landesvorstand der Bremer CDU hat auf seiner heutigen Landesvorstandssitzung die Vorschlagsliste der Kandidatenaufstellung für die Bundestagswahl 2021 festgelegt. Die Liste wurde mit 24 von 26 Stimmen angenommen, eine Stimme enthielt sich, eine votierte dagegen.

Die Listenaufstellung lautet wie folgt:

Wirtschaft/Bau

Bremerhaven macht es vor, Bremen scheint im Winterschlaf: Trotz Absage des Weihnachtsmarktes zieren weihnachtliche Verkaufsstände das Bremerhavener Stadtbild. In Bremen reagiert die Wirtschaftsbehörde bisher nicht auf die Anträge und Konzepte, die die Bremer Schausteller bereits Mitte November eingereicht hatten.

Landesvorstand

Carsten Meyer-Heder ist auf dem Landesparteitag der Bremer CDU als Landesvorsitzender der Partei bestätigt worden. Der Christdemokrat konnte bei der Veranstaltung in Messehalle 4 erneut ein hervorragendes Ergebnis einfahren – 94,5 Prozent der Delegierten stimmten für ihn (174 von 185 gültigen Stimmen, 1 Enthaltung, 10 Gegenstimmen). Damit ist Meyer-Heder vorzeitig wiedergewählt worden.

Flüchtlinge/Europa

Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria bekräftigt der CDU-Landesvorsitzende Carsten Meyer-Heder die Bereitschaft zur Aufnahme von Geflüchteten.

Für weitere zwei Jahre ist die Vorsitzende der Frauen Union Bremen Elisabeth Motschmann in ihrem Amt bestätigt worden. Sie holte 57 von 92 Stimmen, die Gegenkandidatin Miriam Benz bekam 35.

Kultur

Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Prof. Monika Grütters MdB hat die Preisträger des Kinoprogrammpreises 2020 bekannt gegeben. Die Preisvergabe wurde aufgrund der Corona-Pandemie vorgezogen, um den Preisträgern die mit der Auszeichnung verbundenen Prämien schnellstmöglich zukommen lassen zu können.

Corona/Wirtschaft
Der Landesvorsitzende der CDU Carsten Meyer-Heder bewertet das Konjunkturprogramm der Bundesregierung insgesamt als sehr positiv.   „Die gestrigen Beschlüsse des Koalitionsausschusses sind ein starkes Signal für Deutschland und Europa“, so die erste Bewertung des Konjunkturpakets durch Carsten Meyer-Heder.
Wirtschaft
Die beiden Landesvorsitzenden von SPD und CDU, Sascha Karolin Aulepp und Carsten Meyer-Heder, haben sich in einem gemeinsamen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) gewandt.
Wirtschaft
Der Landesvorsitzende der CDU Carsten Meyer-Heder und der Vorsitzende der Fraktion Thomas Röwekamp ziehen Bilanz zum morgigen Jahrestag des letzten Wahlausgangs in Bremen.
Termine

Carsten Meyer-Heder zum Beschluss über die Absage des Landesparteitages: Der Landesvorstand der CDU Bremen hat heute im Umlaufverfahren einstimmig beschlossen, den Landesparteitag auf unbestimmte Zeit zu verschieben. Dieser war für den 16. Mai 2020 geplant. Unter anderem hätte die Klimaschutzstrategie für das Land Bremen beschlossen und ein neuer Landesvorstand gewählt werden sollen.

Corona
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Röwekamp und der Landesvorsitzende der CDU Carsten Meyer-Heder wollen auch für Bremer Pflegekräfte eine Prämienzahlung, die ihren außerordentlichen Einsatz in der Corona-Krise honoriert.
Corona/Wirtschaft
Wer einen Betriebsmittelkredit bei der Bremer Aufbau-Bank beantragen will, muss nachweisen, dass er den Bremer Landesmindestlohn zahlt. Viele kleine Betriebe konnten und können sich das nicht leisten – und nun bekommen sie nicht einmal einen Kredit.