Sonderparteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden Ende November
Der Landesvorstand der CDU-Bremen hat in seiner monatlichen Sitzung am 9. Oktober 2023 beschlossen, einen Sonderparteitag für den 27. November einzuberufen. Anlass ist die Wahl eines neuen Landesvorsitzenden nach dem Rücktritt von Carsten Meyer-Heder. Jens Eckhoff, stellvertretender Landesvorsitzender und Leiter der Vorstandssitzung vom Montagabend, erläutert: „Wir waren uns nach ausführlicher Beratung völlig einig, dass ein Sonderparteitag mit ausreichendem Vorlauf noch in diesem Jahr die richtige Antwort auf die aktuellen Fragen ist. Sicherlich wäre der Zeitraum bis zum turnusgemäßen Wahlparteitag im Mai überschaubar gewesen. Und wie bereits am 29. September mitgeteilt, sind wir mit vier Stellvertretern handlungsfähig. Doch zwei Gründe haben für uns den Ausschlag gegeben, die Frage der Nachfolge von Carsten Meyer-Heder durch einen Sonderparteitag Ende November beantworten zu lassen. Erstens stehen ab Januar die Vorbereitungen und erste Aufstellungsversammlungen in den Stadtbezirksverbänden für die Europawahl an. Das im Blick, halten wir es für zielführender, wenn der oder die künftige Landesvorsitzende zu dem Zeitpunkt bereits als zentraler Ansprechpartner für alle Verbände sowie die Kandidatinnen und Kandidaten bereitsteht. Zweitens sehen wir, dass die Regierung Bovenschulte den Schlendrian der letzten Jahre trotz immer größer werdender Probleme nahtlos fortsetzt. Neben der intensiven parlamentarischen Oppositionsarbeit unserer Fraktion ist auch die Partei auf Landesebene mehr denn je gefordert, die Versäumnisse von SPD, Grünen und Linken auch programmatisch zu kritisieren, bessere Lösungen vorzuschlagen und den Bürgerinnen und Bürgern als Partei Rede und Antwort zu stehen. Ein zentrales Sprachrohr in Form des oder der neuen Landesvorsitzenden ist darauf genau die richtige Antwort.“
Satzungsgemäß können Kandidatenvorschläge bis zum Parteitag beim Landesvorstand schriftlich eingereicht werden. Der Landesverband bittet aus Verfahrensgründen dennoch um Zusendung etwaiger Kandidatenvorschläge bis einschließlich 27. Oktober. Ansprechpartner ist Landesgeschäftsführer Tobias Hentze. Das Recht, weitere Kandidaten – auch auf dem Parteitag selbst– zu benennen, bleibt davon unberührt. Das Verfahren diesbezüglich wird das Präsidium zu Beginn des Parteitags entsprechend erläutern.
