CDU Bremen diskutiert Perspektiven für eine freie Zukunft
Der Bremer Presse-Club war am Montagabend sehr gut besucht: Über 60 Gäste – darunter Bürgerinnen und Bürger aus Bremen, aber auch Besucher aus Hamburg, Düsseldorf und viele Menschen iranischer Herkunft – folgten der Einladung der CDU Bremen zur Veranstaltung „Iran im Wandel: Perspektiven für eine freie Zukunft“.
Gemeinsam mit David McAllister MdEP, Elahe Ramandi, Chefredakteurin der Zeitschrift „Iran im Diskurs“, und unserem Landesvorsitzenden Heiko Strohmann diskutierten Bürgerinnen und Bürger sowie iranische liberale Frauen lebhaft über die politische Lage, die Menschenrechtslage und die Chancen für einen zukünftigen Wandel im Iran.
Zu Beginn wurde an die liberalere Vergangenheit des Iran erinnert und darüber gesprochen, wie das Land zu dem repressiven System wurde, das heute weltweit Kritik auf sich zieht. Ebenso wurde intensiv diskutiert, wie ein freies und demokratisches Iran nach einem möglichen Regimewechsel aussehen könnte.
Veränderung muss von innen kommen
CDU-Landesvorsitzender Heiko Strohmann machte klar: „Veränderung muss von innen kommen – getragen von den Menschen im Iran selbst.“ Europa könne unterstützen, aber der entscheidende Anstoß müsse aus der iranischen Gesellschaft kommen.
In seinem Impuls betonte McAllister, dass Iran und seine Bevölkerung ein enormes Potenzial besitzen – kulturell, wirtschaftlich und politisch. Dieses könne sich aber erst entfalten, wenn Unterdrückung, ideologische Bevormundung und Gewalt beendet werden.
Er forderte zudem, die Revolutionsgarden als Terrororganisation einzustufen und machte deutlich: „Die politische, sicherheitspolitische und menschenrechtliche Lage hat sich weiter verschlechtert. Wir müssen als Europäische Union konsequent handeln und die Oppositionsbewegung unterstützen.“
Sanktionen gegen den Iran im Fokus
Die anschließende Fragerunde drehte sich vor allem um die EU-Sanktionen gegen das iranische Regime und ihre Wirksamkeit. McAllister sprach sich für qualifizierte Mehrheitsentscheidungen in der EU aus, um Blockaden einzelner Mitgliedstaaten zu verhindern und schneller handeln zu können.
Deutlich artikuliert wurde auch die Forderung des Vereins Iranische Liberalen Frauen e.V.: „Die Appeasement-Politik muss endlich enden.“
Ein geflohener Iraner fasste die Gefahr des Regimes prägnant zusammen: „Ideologie sei „die gefährlichste Waffe“.
Die große Beteiligung zeigte, wie stark das Thema Menschenrechte, Freiheit und internationale Verantwortung in Bremen bewegt. Die CDU Bremen steht dabei geschlossen an der Seite aller, die sich – im Iran wie im Exil – für ein Ziel einsetzen: ein freies, demokratisches und friedliches Iran.
