Frank Imhoff & Wiebke Winter:
Frank Imhoff und Wiebke Winter
Durch zehn zentrale Maßnahmen der CDU Bremen kann das Leben im Zweistädtestadt für die Bürgerinnen und Bürger in Zukunft wieder sicherer werden. Das am 18. April vorgestellte Maßnahmenbündel der Christdemokraten erläutert Bürgermeisterkandidat Frank Imhoff im Detail: „Wir können die Sicherheitslage auf unsere Straßen, Plätzen und vor den Haustüren der Menschen verbessern, wenn wir unsere Polizei und Ordnungskräfte mit ganzer Kraft stärken. Keine Partei steht so entschieden für die Innere Sicherheit, wie die CDU es immer getan hat und auch in Zukunft tun wird. Statt Lippenbekenntnisse wie der rot-grün-rote Senat abzugeben, handeln wir schnell. Wir wollen Prioritäten im Haushalt für mehr Personal und Technik bei den Einsatzkräften und den Ermittlungsbehörden setzen. Dazu zählen Einsatzmittel wie der Taser und Video-Kameras an neuralgischen Bushaltestellen. Auch die Handlungsbefugnisse etwa durch ein wirksameres Ortsgesetz am Bahnhof, durch Waffenverbotszonen und einen wirksameren Kampf gegen Clan-Kriminalität wollen wir ausweiten. Aber wir sehen auch die großen Aufgaben im Bereich der Prävention: Wir müssen Heranwachsende besser davor schützen, auf die schiefe Bahn zu geraten. Kriminellen Karrieren wollen vorbeugen, indem wir Anlaufstellen wie ein echtes Haus des Jugendrechts mit allen Beteiligten schaffen und einen breit aufgestellten Zukunftsgipfel initiieren: Vom Jugendamt über Schulen, Religionsgemeinschaften und Sicherheitsbehörden sollen alle wichtigen Akteure dabei einen gesellschaftlichen Grundkonsens herstellen, wie wir jungen Menschen in Zukunft erfolgreiche Lebenswege abseits krimineller Strukturen in Bremen und Bremerhaven eröffnen.“ Tandem-Spitzenkandidatin Wiebke Winter ergänzt: „Wir müssen den Mut haben, uns beim Thema Sicherheit von alten Zöpfen zu trennen. In technischer Hinsicht ist das der Abschied vom Faxgerät in den Behörden und der zügige Umstieg auf digitale, effiziente Technologien in der Verbrechensbekämpfung. Auch bei der Bearbeitung draußen auf der Straße müssen Einsatzkräfte digital voll ausgestattet sein und außerdem vom bürokratischen Ballast rot-grün-roter Innenpolitik der letzten Jahre befreit werden. Zudem planen wir eine Cyberstaffel nach dem Vorbild Schleswig-Holsteins, eine Digitalisierungsplattform und den Einsatz Künstlicher Intelligenz zur effektiveren Bekämpfung von Kinderpornographie, so wie Nordrhein-Westfalen dies erfolgreich vormacht. Weiterhin wollen wie die Anwendung beschleunigter Verfahren erleichtern und die rekordverdächtige Aktenhalde 22.000 unbearbeiteter Strafanzeigen bei der Polizei durch diese und weitere Erleichterungen bei der Ermittlungstätigkeit systematisch abbauen. Denn wir alle wissen aus länderübergreifender Erfahrung, dass die schnelle Ahnung von Straftaten durch eine wehrhafte Demokratie mit das wirksamste Mittel zur Bekämpfung künftiger Verbrechen ist.“ Link zum 10 Punkte-Plan: https://www.cdu-bremen.de/sites/default/files/2023-04/10%20Punkte%20Plan.pdf

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