Zur Kommunalwahl in Thüringen
Heiko Strohmann

Heiko Strohmann, Landesvorsitzender der CDU-Bremen, äußert sich zum Ausgang der Kommunalwahl in Thüringen und zieht positive Bilanz für die Christdemokraten und für die Demokratie. 

„Die Ergebnisse sind ein starkes Zeichen für die CDU und ein wichtiges Signal für unsere Demokratie. Ich gratuliere allen Kolleginnen und Kollegen in Thüringen, die in vielen Regionen gute Chancen haben, ebenfalls in den Stichwahlen erfolgreich zu sein. Besonders Mario Voigt und seinem Team gibt dies den nötigen Schwung und eine positive Ausgangslage für die anstehende Landtagswahl im Herbst. Für uns alle gibt es Rückenwind für die Europawahl in zwei Wochen. Die Befürchtungen sind nicht eingetreten: Es gibt kein Spitzenamt für die AfD, keinen Durchmarsch in die Rathäuser. Selbst auf internationaler Ebene verliert die AfD an Unterstützung, Verbündete wenden sich ab und werfen die AfD-Abgeordneten aus der ID-Fraktion im EU-Parlament. Die Wählerinnen und Wähler haben sich klar für eine demokratische und stabile Zukunft mit einer starken CDU entschieden.“

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CDU-Landesvorstand nominiert einstimmig Thomas Röwekamp und Sandra Schmull als CDU-Kandidaten in den Wahlkreisen 54 (Bremen) und 55 (Niedervieland, Bremer Westen, Bremen-Nord und Bremerhaven) für die kommende Bundestagswahl. Röwekamp wird zugleich Spitzenkandidat. Die endgültige Aufstellungsversammlung findet am Donnerstag, 21. November 2024 statt. 

Der Staatsgerichtshof hat die Beschwerde der AfD zur Bürgerschaftswahl 2023 abgewiesen. Die Partei hatte auf eine Wiederholung der Wahl mit ihrer Beteiligung geklagt, da sie aufgrund von zwei unterschiedlichen Landeslisten nicht zugelassen worden war. Diese Entscheidung wurde nun als rechtens erklärt. Zum Urteil äußert sich Heiko Strohmann, Landesvorsitzender der CDU Bremen: