Strohmann: „Bovenschulte im Abstiegskampf“

Zur Nominierung neuer SPD-Senatoren
CDU-Landesvorsitzender Heiko Strohmann

Zur Nominierung der beiden neuen SPD-Senatoren Eva Högl (Inneres, ab Dezember) und Mark Rackles (Bildung, ab Oktober) erklärt der Landesvorsitzende der CDU Bremen, Heiko Strohmann:

„Bürgermeister Bovenschulte tritt auf wie ein Abstiegstrainer, der in der Halbzeit die halbe Mannschaft austauscht. Schon zur Hälfte der Legislatur ist klar: Sein Modell ist gescheitert. Von Aufbruch keine Spur. Das spiegeln die Bilder der gestrigen Vorstellung eindeutig wider. Wer Bremen nach vorne bringen will, braucht Ideen, Mut und eigenes Spitzenpersonal. Nichts davon liefert die Bremer SPD.

Sie findet offenbar niemanden mehr, dem sie solche Ämter zutraut. Stattdessen müssen zwei Import-Kandidaten aus Berlin antreten. Selbst das eigene Spitzenpersonal will oder kann nicht mehr. Bovenschulte wechselt die Spieler, aber nicht die Taktik, und genau daran wird Bremen weiter scheitern. Denn auch die neue Innensenatorin Högl wird hier schnell an Grenzen stoßen. Die Linken und Grünen werden weiter jeden ernsthaften Kurswechsel in der Sicherheitspolitik blockieren. 

Jahrzehntelange SPD-Bildungspolitik hat Bremen an den bundesweiten Tabellenkeller und auf die Abstiegsplätze geführt. Wer glaubt, man könne das mit Sätzen wie „es gibt für jedes Problem eine Lösung“ ändern, täuscht sich. 

Die Aufstellung und das System Bovenschulte sind gescheitert: finanziell, personell, inhaltlich. Die Koalition quält sich noch zwei Jahre weiter. Doch absehbar ist schon heute: Am Ende profitieren nur die falschen Kräfte von einem Senat, der Bremen immer weiter ins Abseits stellt.“

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